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21.
September
2018

I, Robot – oder wer haftet im Internet der Dinge

Robots empfinden keine Angst. Sie fühlen rein gar nichts. Sie werden nicht hungrig, sie schlafen nicht…“, glaubt Will Smith als Polizist Del Spooner in dem Film „I, Robot“, der Titelgeber meines Beitrags ist. Daraufhin antwortet der Roboter Sonny: „Ich schon. Ich habe sogar schon mal geträumt.“

Der Film spielt im Jahr 2035. Roboter sind Realität. Sie werden in fast allen Lebensbereichen als Arbeiter und Helfer eingesetzt. Der Roboter Sonny besitzt neben seiner logischen Zentraleinheit eine zweite Zentraleinheit für Emotionen und muss lernen, mit seinen eigenen Emotionen umzugehen.

Jeder Roboter ist so programmiert, dass er die drei Gesetze der Robotik einhält:

  1. Ein Roboter darf keinem Menschen schaden oder durch Untätigkeit einen Schaden an Menschen zulassen.
  2. Ein Roboter muss jeden von einem Menschen gegebenen Befehl ausführen, aber nur, wenn dabei das erste Gesetz nicht gebrochen wird.
  3. Ein Roboter muss seine eigene Existenz bewahren, es sei denn, dies spricht gegen das erste oder zweite Gesetz.

Ist das noch Fiktion oder schon beginnende Realität?

Roboter sind weltweit auf dem Vormarsch. So titelt die Automobilwoche am 21. Juni ihren Bericht. Danach wurden weltweit im vergangenen Jahr mehr als 380.000 Industrieroboter ausgeliefert.

Nach dem World Robotics Report 2017 verfügt Deutschland im europäischen Vergleich über die höchste Dichte an Industrierobotern und ist hoch automatisiert.

Doch nicht nur in der Industrie werden Roboter eingesetzt. Zunehmend werden auch humanoide Formen getestet etwa im Umgang mit Endverbrauchern.

Und damit rückt eine Frage immer mehr in den Vordergrund:

Wer haftet für Fehler der Roboter?

Derzeit werden fünf Haftungsträger diskutiert:

1. Die Softwareentwickler

Am Anfang steht die Software. Ohne Software keine intelligente Maschine. Da liegt es nahe, als ersten Haftungsträger an deren Entwickler zu denken.

Grund: Die Softwareentwickler haben die anfängliche und technisch gesehen die weitestgehendste Kontrolle über das Verhalten der Maschine und damit den Geschehensablauf.

Problematisch ist hier, dass Haftung immer ein Verschulden voraussetzt.

Wie wollen Sie aber bei sich selbständig weiterentwickelnder Intelligenz beweisen, dass ein Programmierer schuldhaft einen Fehler begangen hat?

Hinzukommt, dass bei den selbstlernenden Systemen Verhaltensanpassungen wohl kaum oder nur selten vorhersehbar sind.

Und damit kommen wir zum zweiten Haftungsträger.

2. Dem Roboterhersteller.

Herstellerhaftung ist nichts Neues. Sie kennen das als Produzentenhaftung oder Produkthaftung. 

Zwar braucht sich am bisherigen Recht insoweit nichts ändern, als das Hersteller für die von ihnen verursachten Fehler, also falsche Konstruktion oder falsche Produktion oder falsche Anleitung haften. Insoweit werden Hersteller durch entsprechende Haftpflichtversicherungen sich absichern müssen.

Aber für Schäden, die durch eine autonome Weiterentwicklung des Systems verursacht wurden, kann m.E. der Hersteller nicht haften.

Kommen wir daher zum nächsten möglichen Haftungsträger.

3. Der Betreiber.

Der Betreiber steht dem System am nächsten. Aber kann man ihm auch ein schuldhaftes Verhalten vorwerfen, wenn die autonome Maschine einen Fehler macht? Der Betreiber verfügt nach meinem Verständnis derzeit nicht über die vollständige Herrschaft über die Entscheidungen der Maschine.

Welche Haftung soll man also dem Betreiber zumessen?

Diskutiert werden hier drei Ansätze aus dem geltenden Recht – nämlich die Zurechnung der Aktionen autonomer Systeme zu dem Betreiber nach den Regeln der Stellvertretung gemäß § 166 BGB, der Geschäftsführung ohne Auftrag nach § 677 BGB und der Haftung für den Verrichtungsgehilfen nach § 831 BGB.

Alle drei Rechtsinstitute setzen allerdings im Ergebnis das Handeln eines Menschen voraus. Die Anwendung auf autonome Systeme würde eine entsprechende Rechtsänderung erfordern.

Eine verschuldensabhängige Haftung lässt sich also nach derzeitigem Recht nicht begründen.

Kommen wir damit zum vierten Haftungsträger.

4. Der Roboter.

Das wird Sie vielleicht überraschen angesichts dessen, was ich vorhin sagte. Aber es gibt durchaus Diskussionsansätze, wonach der Roboter selbst haftet.

Das Europaparlament hat im Februar 2017 die Europäische Kommission zu Erarbeitung eines Regelwerks aufgefordert, das für einheitliche Standards betreffend die zivilrechtliche Haftung für Roboter sorgen soll.

Bisher sind dies nur Empfehlungen. Umgesetzt ist noch nichts.

Und damit zum letzten Haftungsträger.

5. Niemand.

Als letztes könnte auch niemand Haftungsträger sein. Dann wären Roboterschadensfälle Schicksal, höhere Gewalt also etwas, was zum Risiko des Lebens dazugehört und für das man niemanden in Anspruch nehmen kann.

Soweit ersichtlich wird das zwar diskutiert, aber von niemandem ernsthaft vertreten.

Sie müssen also keine Sorge haben, dass Sie bei Schadensfällen überhaupt niemanden in Anspruch nehmen können.

Es bleibt aber dabei, dass die tatsächliche Inanspruchnahme eines der vier zuvor genannten Haftungsträgers oder besser gesagt der ersten drei sehr schwierig sein kann, weil der Geschädigte den Ursachenzusammenhang zwischen Schaden und Fehlverhalten des Schädigers beweisen muss.

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Autor

Jens-Oliver Müller
Rechtsanwalt und Notar, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, Fachanwalt für Informationstechnologierecht
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